Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der AWARDSPLUS – Daniel Drack

Einzelunternehmer (Kleinunternehmer nach § 19 UStG)

1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen AWARDSPLUS – vertreten durch Daniel Drack, Einzelunternehmer, Max-Ernst-Straße 115, 41470 Neuss, Deutschland (nachfolgend „Verkäufer“) – und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“).

(2) Kunde im Sinne dieser AGB kann sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.

(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

(4) Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

(5) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(6) Der Markenname AWARDSPLUS dient ausschließlich der geschäftlichen Kennzeichnung und ersetzt nicht die Angabe des rechtlich verantwortlichen Inhabers des Unternehmens.

2. Vertragsgegenstand

(1) Der Verkäufer bietet Sonderanfertigungen physischer Produkte sowie individualisierte digitale Dienstleistungen an.

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot des Verkäufers.

3. Vertragsschluss

(1) Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das vom Verkäufer unterbreitete Angebot schriftlich, per E-Mail oder telefonisch annimmt. Telefonische Annahmen werden vom Verkäufer dokumentiert.

(2) Ein Vertragsschluss allein durch Bestellung des Kunden oder durch Lieferung ohne vorherige Annahme des Angebots ist ausgeschlossen.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Sämtliche Preise verstehen sich als Endpreise ohne Umsatzsteuer, da der Verkäufer die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG anwendet.

(2) Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Zahlung per Vorkasse.

(3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.

5. Lieferung und Leistungszeit

(1) Liefer- und Leistungsfristen werden individuell vereinbart.

(2) Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe an den Versanddienstleister auf den Kunden über.

(3) Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher über.

(4) Digitale Dienstleistungen werden nach vollständigem Zahlungseingang bereitgestellt, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

6. Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,

• die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder
• die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

(3) Bei digitalen Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Verkäufer mit der Ausführung begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat und bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht verliert.

7. Gewährleistung und Haftung

(1) Gewährleistung

a) Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

b) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung.

(2) Haftung

a) Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.

b) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

c) Bei leicht fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung ausgeschlossen.

d) Gegenüber Unternehmern ist die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

e) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ist der Kunde Unternehmer, ist Gerichtsstand Neuss.

10. Referenznutzung zu Werbezwecken

(1) Der Verkäufer ist berechtigt, die im Rahmen des Vertrags erstellten Produkte oder Dienstleistungen zu eigenen Werbezwecken als Referenz zu verwenden (z. B. Website, soziale Medien, Präsentationen, Druckerzeugnisse etc.).

(2) Dies umfasst insbesondere die Darstellung von Produktfotos oder Projektbeschreibungen unter Nennung der Firma, des Unternehmens oder der Vereinsbezeichnung des Auftraggebers. Eine Nennung natürlicher Personen erfolgt nicht, es sei denn, diese haben ausdrücklich eingewilligt.

(3) Der Kunde kann der Nutzung jederzeit für die Zukunft in Textform widersprechen. In diesem Fall wird die Referenzdarstellung innerhalb angemessener Frist entfernt oder angepasst.

(4) Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeits-, Marken- oder Urheberrechte, bleiben unberührt.

(5) Der Kunde versichert, über die erforderlichen Nutzungsrechte an bereitgestellten Logos, Marken, Vereinskennzeichen oder sonstigen geschützten Inhalten zu verfügen und stellt den Verkäufer insoweit von Ansprüchen Dritter frei.

11. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.